Rittersturz-Konferenz

Die Ministerpräsidenten der Westzonenländer trafen sich vom 8. bis 10. Juli 1948 im Hotel Rittersturz bei Koblenz, um über die Frankfurter Dokumente zu beraten (Rittersturz-Konferenz). Die Dokumente sahen die Übertragung staatlicher Gewalt an die Deutschen vor, was von den Ministerpräsidenten positiv aufgenommen wurde. Die sich abzeichnende separate Weststaatenlösung sahen viele jedoch als Bedrohung für die nationale Einheit an.

Fernab der Öffentlichkeit, die von den Beratungen wegen der Einführung der D-Mark und der Berlinblockade kaum Kenntnis nahm, diskutierten die Länderchefs über ihre Reaktion zu den alliierten Plänen. Unbedingt wollte man den provisorischen Charakter der neuen Verfassung und des Weststaates zum Ausdruck bringen. Daher fiel die Antwort an die westlichen Militärgouverneure uneindeutig aus. Prinzipiell stimmte man den Forderungen zu, lehnte aber die Einberufung einer Nationalversammlung zur Beratung und Verabschiedung einer Verfassung ebenso wie eine Volksabstimmung über die Verfassung ab. Stattdessen sollten die Landtage ein Gremium (Parlamentarischer Rat) wählen, welches anstatt einer Verfassung das "Grundgesetz" ausarbeiten würde.

Die drei Militärgouverneure wiesen zunächst die deutschen Einwände zurück. Durch Verhandlungen erzielte man schließlich einen für alle Seiten akzeptablen Kompromiss, der den Wünschen der Ministerpräsidenten nahe kam, indem der provisorische Charakter der Teilstaatenlösung zum Ausdruck kam.