Sachsen
Landtagswahlen in Sachsen
In den Landtagswahlen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung des Sächsischen Landtags, welcher die Sächsische Landesregierung wählt und Gesetze für das Land Sachsen verabschiedet.
Direkte (plebiszitäre) Demokratie
Das Grundgesetz sieht keine direkte Demokratie auf Bundesebene vor, innerhalb der Bundesländer haben Volksabstimmungen jedoch eine lange Tradition. Auch die Sächsische Verfassung ermöglicht verschiedene Formen direkter Demokratie.
Sächsischer Landtag
Der Sächsische Landtag ist das Landesparlament des Freistaates Sachsen. Nach der Wiederbegründung des Landes Sachsen und der ersten Landtagswahl am 14. Oktober 1990 tagte der Landtag zunächst in der Dresdner Dreikönigskirche und bezog dann im Oktober 1993 den neu errichteten Plenarsaal am Elbufer als seinen derzeitigen Sitz.
Staatsregierung
Die Staatsregierung besteht aus dem Ministerpräsidenten und den zurzeit zehn Staatsministerinnen und Staatsministern. Dies wird auch als Kabinett bezeichnet. Als weitere Mitglieder der Staatsregierung können Staatssekretäre ernannt werden. Sitz der Staatsregierung ist die Landeshauptstadt Dresden.
Verfassung
Die Verfassung des Freistaates Sachsen wurde am 26. Mai 1992 vom Sächsischen Landtag beschlossen und trat am 6. Juni 1992 in Kraft. Sie war damit die erste Verfassung, die in den neuen Ländern nach der Friedlichen Revolution verabschiedet wurde.
Kommunalwahlen
Auch wenn Kommunen in Deutschland formal keine Gesetze erlassen, so sichert ihnen das Grundgesetz weitreichende Gestaltungsmöglichkeiten zu. In Kommunalwahlen wird das in der Regel ehrenamtliche Personal der kommunalen Parlamente gewählt.
Kommunen
Unter dem Sammelbegriff Kommunen sind Gemeinden, Städte, Kreisfreie Städte und Landkreise zusammengefasst. Rechtlich zählen Kreisfreie Städte und Städte auch als Gemeinden, sie unterliegen der Gemeindeordnung des Freistaates Sachsen.
Deutschland
Bundestag
Der Bundestag ist das oberste Parlament Deutschlands und verabschiedet zusammen mit dem Bundesrat die Gesetze der Bundesrepublik. Er wird direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.
Bundestagswahlen
In den Bundestagswahlen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags, welcher die Bundesregierung wählt und gemeinsam mit dem Bundesrat Gesetze für die Bundesrepublik verabschiedet.
Bundesregierung
Die Bundesregierung ist die Exekutive der Bundesrepublik. Sie führt und lenkt die Politik Deutschlands auf der Grundlage des Grundgesetzes und der durch den Bundestag und den Bundesrat verabschiedeten Gesetze.
Bundesrat
Der Bundesrat ist die Vertretung der Bundesländer in der deutschen Gesetzgebung. Zusammen mit dem Bundestag erarbeitet und verabschiedet er die Gesetze der Bundesrepublik.
Bundespräsident
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik. Er vertritt Deutschland nach außen und ist beauftragt, über Tagespolitik hinweg die Integration der Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben.
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Es kontrolliert die Gesetzgebung und die Regierung und ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, ihre Grundrechte gegenüber dem Staat einzuklagen.
Veranstaltungen
Blogbeiträge
32 Debatten übers Eingemachte
Zum zweiten Mal hat die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Wahlforen in den Wahlkreisen veranstaltet. Im Vorfeld der Bundestagswahl gab es in den 16 sächsischen Wahlkreisen Diskussionen mit Direktkandidaten und -kandidatinnen. Die …
Interview mit "Dein Sachsen"-Autorin Sandy Schulze
"Dein Sachsen. Das Land und seine Verfassung" erklärt Kindern die sächsische Verfassung. Mehr als 16.000 Exemplare wurden von uns seit August 2019 an Schulen in ganz Sachsen ausgeliefert. Für uns Grund genug die Autorin des Buches zu interviewen.
Regierungsbildung nach Wahlen – Wie ist das mit dem „Willen des Volkes“? (2)
Konkurrenz, Streit, Einigkeit, Kompromiss, Kontinuität - in unserem politischen System sind unterschiedliche Ansätze vereint. Wie funktioniert der „Willen des Volkes“ in einer pluralistischen Gesellschaft und wie finden Mehrheiten und Minderheiten …
Regierungsbildung nach Wahlen – Wie ist das mit dem „Willen des Volkes“? (1)
Warum wählen wir in unserem parlamentarischen System eigentlich Parteien und nicht direkt die Regierung? Und warum kann es keine Garantie dafür geben, dass bestimmte Koalitionen auch zustande kommen?
Publikationen
Sachsen. Landeskunde kompakt
Mit diesem umfänglich farbig illustrierten Band wird eine seit langem vermisste aktuelle Landeskunde Sachsens vorgelegt, die neben der Darstellung des politischen Systems auch die wichtigsten Informationen zu den Bereichen Geografie, Demografie und …
Die Bundeswehr von der Gründung bis zur Zeitenwende
Seit ihrer Gründung 1955 ist die Bundeswehr ein Spiegel der bundesdeutschen Gesellschaft. Die Bundeswehr war zugleich immer auch eine Parlamentsarmee und fest eingebunden in europäische und transatlantische Bündnisse. Der Autor beschreibt in diesem …
Basiswissen Grundgesetz. Grundrechte und politische Ordnung in Deutschland
Der neu gestaltete und inhaltlich aktualisierte Band vermittelt einen anschaulichen Zugang zum Wertesystem des Grundgesetzes. In 30 illustrierten Kapiteln werden die zentralen Artikel des Grundgesetzes kompakt aufbereitet und beziehen sowohl …
Nachts im Kanzleramt. Alles, was man schon immer über Politik wissen wollte
Koalitionsverhandlungen, Klimawandel, Corona-Krise: Politik ist überall. Wer aber Zusammenhänge verstehen, den täglichen Nachrichten folgen oder Politik aktiv mitgestalten will, muss wissen, wie Politik funktioniert, was sie bewirkt, wo sie scheitert …
Politische Bildung und Demokratie. Eine Einführung in Anwendungsfelder, Akteure und internationale Ansätze
Fake News, Extremismus, Klimawandel, Polarisierung – wie können demokratische Gesellscha§en diesen Entwicklungen begegnen? Auf der Suche nach Antworten nimmt die Forderung nach politischer Bildung seit einigen Jahren eine zunehmend zentrale Rolle …
Das politische System der Bundesrepublik Deutschland
Dieses Lehrbuch bietet eine systematische, theoriegelei-tete und empirisch basierte Einführung in das politische System Deutschlands. Die einzelnen Dimensionen des politischen Systems werden aus einer einheitlichen Perspektive analysiert, die auf der …
Demokratie braucht Rückgrat. Wie wir unsere offene Gesellschaft verteidigen
Weltweit – auch bei uns – gerät die Demokratie unter Druck durch populistische Wahlerfolge, grassierende Hasskriminalität und extremistische Netzwerke. Auf Hetze, Morddrohungen und Feindeslisten folgen Taten, wie die Terroranschläge in Halle, Hanau, …
Aufstand der Außenseiter. Die Herausforderung der europäischen Politik durch den neuen Populismus
Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und sogar Rechtsterrorismus sind in Europa heute längst wieder politische Realität. Fast überall hat sich die äußere Rechte in unterschiedlichen Formen und unterschiedlicher Stärke institutionalisiert, in einigen …
Ein Volk verschwindet. Wie wir China beim Völkermord an den Uiguren zuschauen
In der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang ist in den vergangenen Jahren eine Dystopie Wirklichkeit geworden: Die muslimischen Uiguren werden dort mit allen Möglichkeiten des Digitalzeitalters erfasst und überwacht. Etwa eine Million Menschen sind …
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