Sachsen
Landtagswahlen in Sachsen
In den Landtagswahlen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung des Sächsischen Landtags, welcher die Sächsische Landesregierung wählt und Gesetze für das Land Sachsen verabschiedet.
Direkte (plebiszitäre) Demokratie
Das Grundgesetz sieht keine direkte Demokratie auf Bundesebene vor, innerhalb der Bundesländer haben Volksabstimmungen jedoch eine lange Tradition. Auch die Sächsische Verfassung ermöglicht verschiedene Formen direkter Demokratie.
Sächsischer Landtag
Der Sächsische Landtag ist das Landesparlament des Freistaates Sachsen. Nach der Wiederbegründung des Landes Sachsen und der ersten Landtagswahl am 14. Oktober 1990 tagte der Landtag zunächst in der Dresdner Dreikönigskirche und bezog dann im Oktober 1993 den neu errichteten Plenarsaal am Elbufer als seinen derzeitigen Sitz.
Staatsregierung
Die Staatsregierung besteht aus dem Ministerpräsidenten und den zurzeit zehn Staatsministerinnen und Staatsministern. Dies wird auch als Kabinett bezeichnet. Als weitere Mitglieder der Staatsregierung können Staatssekretäre ernannt werden. Sitz der Staatsregierung ist die Landeshauptstadt Dresden.
Verfassung
Die Verfassung des Freistaates Sachsen wurde am 26. Mai 1992 vom Sächsischen Landtag beschlossen und trat am 6. Juni 1992 in Kraft. Sie war damit die erste Verfassung, die in den neuen Ländern nach der Friedlichen Revolution verabschiedet wurde.
Kommunalwahlen
Auch wenn Kommunen in Deutschland formal keine Gesetze erlassen, so sichert ihnen das Grundgesetz weitreichende Gestaltungsmöglichkeiten zu. In Kommunalwahlen wird das in der Regel ehrenamtliche Personal der kommunalen Parlamente gewählt.
Kommunen
Unter dem Sammelbegriff Kommunen sind Gemeinden, Städte, Kreisfreie Städte und Landkreise zusammengefasst. Rechtlich zählen Kreisfreie Städte und Städte auch als Gemeinden, sie unterliegen der Gemeindeordnung des Freistaates Sachsen.
Deutschland
Bundestag
Der Bundestag ist das oberste Parlament Deutschlands und verabschiedet zusammen mit dem Bundesrat die Gesetze der Bundesrepublik. Er wird direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.
Bundestagswahlen
In den Bundestagswahlen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags, welcher die Bundesregierung wählt und gemeinsam mit dem Bundesrat Gesetze für die Bundesrepublik verabschiedet.
Bundesregierung
Die Bundesregierung ist die Exekutive der Bundesrepublik. Sie führt und lenkt die Politik Deutschlands auf der Grundlage des Grundgesetzes und der durch den Bundestag und den Bundesrat verabschiedeten Gesetze.
Bundesrat
Der Bundesrat ist die Vertretung der Bundesländer in der deutschen Gesetzgebung. Zusammen mit dem Bundestag erarbeitet und verabschiedet er die Gesetze der Bundesrepublik.
Bundespräsident
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik. Er vertritt Deutschland nach außen und ist beauftragt, über Tagespolitik hinweg die Integration der Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben.
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Es kontrolliert die Gesetzgebung und die Regierung und ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, ihre Grundrechte gegenüber dem Staat einzuklagen.
Veranstaltungen
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Blogbeiträge
32 Debatten übers Eingemachte
Zum zweiten Mal hat die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Wahlforen in den Wahlkreisen veranstaltet. Im Vorfeld der Bundestagswahl gab es in den 16 sächsischen Wahlkreisen Diskussionen mit Direktkandidaten und -kandidatinnen. Die …
Interview mit "Dein Sachsen"-Autorin Sandy Schulze
"Dein Sachsen. Das Land und seine Verfassung" erklärt Kindern die sächsische Verfassung. Mehr als 16.000 Exemplare wurden von uns seit August 2019 an Schulen in ganz Sachsen ausgeliefert. Für uns Grund genug die Autorin des Buches zu interviewen.
Regierungsbildung nach Wahlen – Wie ist das mit dem „Willen des Volkes“? (2)
Konkurrenz, Streit, Einigkeit, Kompromiss, Kontinuität - in unserem politischen System sind unterschiedliche Ansätze vereint. Wie funktioniert der „Willen des Volkes“ in einer pluralistischen Gesellschaft und wie finden Mehrheiten und Minderheiten …
Regierungsbildung nach Wahlen – Wie ist das mit dem „Willen des Volkes“? (1)
Warum wählen wir in unserem parlamentarischen System eigentlich Parteien und nicht direkt die Regierung? Und warum kann es keine Garantie dafür geben, dass bestimmte Koalitionen auch zustande kommen?
Publikationen
Das politische System der Bundesrepublik Deutschland
Dieses Lehrbuch bietet eine systematische, theoriegelei-tete und empirisch basierte Einführung in das politische System Deutschlands. Die einzelnen Dimensionen des politischen Systems werden aus einer einheitlichen Perspektive analysiert, die auf der …
Demokratie braucht Rückgrat. Wie wir unsere offene Gesellschaft verteidigen
Weltweit – auch bei uns – gerät die Demokratie unter Druck durch populistische Wahlerfolge, grassierende Hasskriminalität und extremistische Netzwerke. Auf Hetze, Morddrohungen und Feindeslisten folgen Taten, wie die Terroranschläge in Halle, Hanau, …
Aufstand der Außenseiter. Die Herausforderung der europäischen Politik durch den neuen Populismus
Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und sogar Rechtsterrorismus sind in Europa heute längst wieder politische Realität. Fast überall hat sich die äußere Rechte in unterschiedlichen Formen und unterschiedlicher Stärke institutionalisiert, in einigen …
Ein Volk verschwindet. Wie wir China beim Völkermord an den Uiguren zuschauen
In der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang ist in den vergangenen Jahren eine Dystopie Wirklichkeit geworden: Die muslimischen Uiguren werden dort mit allen Möglichkeiten des Digitalzeitalters erfasst und überwacht. Etwa eine Million Menschen sind …
Demokratie. 100 Seiten
Der fortwährende Bestand von Demokratien ist keine automatische Selbstverständlichkeit, zumal sie mancherorts zunehmend unter Druck gerät durch autoritäre politische Führer oder durch regierende Populisten und deren Sympathisanten, welche zumeist die …
Der konstituierte Staat. Eine Verfassungsgeschichte der Neuzeit
Der Weg zum demokratischen Verfassungsstaat war steinig und von Rückschlägen begleitet. Ausgehend von der Amerikanischen Revolution und der Französischen Revolution, erzählt Alexander Thiele diese wechselvolle Entwicklungsgeschichte und erklärt, was …
Orte der Demokratie in Deutschland. 123 Reiseziele auf Spuren von Freiheit, Widerstand und Gedenken
Dieses Buch porträtiert auf jeweils zwei Seiten eine Vielzahl von Lernorten der Demokratie in ganz Deutschland. Es versteht sich als Impuls, demokratische Institutionen und historisch-politische Bildungsstätten in ihrem regionalen Kontext erfahrbar …
Die deutschen Länder. Eine Einführung
Der Band betrachtet den deutschen Bundesstaat aus der Perspektive der Länder. Er in-formiert über die Entwicklung der deutschen Länder, analysiert deren Bedeutung für Demokratie, Bundes- und Rechtsstaat und führt in die zentralen Grundlagen von …
So arbeitet der Sächsische Landtag
Die Autoren geben anschaulich Einblick in Aufbau, Organisation und Arbeitsabläufe des Sächsischen Landtages. Wie funktioniert die Zusammenarbeit der Fraktionen? Welche Aufgaben haben Präsidium und Verwaltung des Landtags? Wie laufen …
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