Sachsen
Landtagswahlen in Sachsen
In den Landtagswahlen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung des Sächsischen Landtags, welcher die Sächsische Landesregierung wählt und Gesetze für das Land Sachsen verabschiedet.
Direkte (plebiszitäre) Demokratie
Das Grundgesetz sieht keine direkte Demokratie auf Bundesebene vor, innerhalb der Bundesländer haben Volksabstimmungen jedoch eine lange Tradition. Auch die Sächsische Verfassung ermöglicht verschiedene Formen direkter Demokratie.
Sächsischer Landtag
Der Sächsische Landtag ist das Landesparlament des Freistaates Sachsen. Nach der Wiederbegründung des Landes Sachsen und der ersten Landtagswahl am 14. Oktober 1990 tagte der Landtag zunächst in der Dresdner Dreikönigskirche und bezog dann im Oktober 1993 den neu errichteten Plenarsaal am Elbufer als seinen derzeitigen Sitz.
Staatsregierung
Die Staatsregierung besteht aus dem Ministerpräsidenten und den zurzeit zehn Staatsministerinnen und Staatsministern. Dies wird auch als Kabinett bezeichnet. Als weitere Mitglieder der Staatsregierung können Staatssekretäre ernannt werden. Sitz der Staatsregierung ist die Landeshauptstadt Dresden.
Verfassung
Die Verfassung des Freistaates Sachsen wurde am 26. Mai 1992 vom Sächsischen Landtag beschlossen und trat am 6. Juni 1992 in Kraft. Sie war damit die erste Verfassung, die in den neuen Ländern nach der Friedlichen Revolution verabschiedet wurde.
Kommunalwahlen
Auch wenn Kommunen in Deutschland formal keine Gesetze erlassen, so sichert ihnen das Grundgesetz weitreichende Gestaltungsmöglichkeiten zu. In Kommunalwahlen wird das in der Regel ehrenamtliche Personal der kommunalen Parlamente gewählt.
Kommunen
Unter dem Sammelbegriff Kommunen sind Gemeinden, Städte, Kreisfreie Städte und Landkreise zusammengefasst. Rechtlich zählen Kreisfreie Städte und Städte auch als Gemeinden, sie unterliegen der Gemeindeordnung des Freistaates Sachsen.
Deutschland
Bundestag
Der Bundestag ist das oberste Parlament Deutschlands und verabschiedet zusammen mit dem Bundesrat die Gesetze der Bundesrepublik. Er wird direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.
Bundestagswahlen
In den Bundestagswahlen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags, welcher die Bundesregierung wählt und gemeinsam mit dem Bundesrat Gesetze für die Bundesrepublik verabschiedet.
Bundesregierung
Die Bundesregierung ist die Exekutive der Bundesrepublik. Sie führt und lenkt die Politik Deutschlands auf der Grundlage des Grundgesetzes und der durch den Bundestag und den Bundesrat verabschiedeten Gesetze.
Bundesrat
Der Bundesrat ist die Vertretung der Bundesländer in der deutschen Gesetzgebung. Zusammen mit dem Bundestag erarbeitet und verabschiedet er die Gesetze der Bundesrepublik.
Bundespräsident
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik. Er vertritt Deutschland nach außen und ist beauftragt, über Tagespolitik hinweg die Integration der Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben.
Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Es kontrolliert die Gesetzgebung und die Regierung und ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, ihre Grundrechte gegenüber dem Staat einzuklagen.
Veranstaltungen
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Blogbeiträge
32 Debatten übers Eingemachte
Zum zweiten Mal hat die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung Wahlforen in den Wahlkreisen veranstaltet. Im Vorfeld der Bundestagswahl gab es in den 16 sächsischen Wahlkreisen Diskussionen mit Direktkandidaten und -kandidatinnen. Die …
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Konkurrenz, Streit, Einigkeit, Kompromiss, Kontinuität - in unserem politischen System sind unterschiedliche Ansätze vereint. Wie funktioniert der „Willen des Volkes“ in einer pluralistischen Gesellschaft und wie finden Mehrheiten und Minderheiten …
Regierungsbildung nach Wahlen – Wie ist das mit dem „Willen des Volkes“? (1)
Warum wählen wir in unserem parlamentarischen System eigentlich Parteien und nicht direkt die Regierung? Und warum kann es keine Garantie dafür geben, dass bestimmte Koalitionen auch zustande kommen?
Publikationen
Demokratie. 100 Seiten
Der fortwährende Bestand von Demokratien ist keine automatische Selbstverständlichkeit, zumal sie mancherorts zunehmend unter Druck gerät durch autoritäre politische Führer oder durch regierende Populisten und deren Sympathisanten, welche zumeist die …
Der konstituierte Staat. Eine Verfassungsgeschichte der Neuzeit
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Dieses Buch porträtiert auf jeweils zwei Seiten eine Vielzahl von Lernorten der Demokratie in ganz Deutschland. Es versteht sich als Impuls, demokratische Institutionen und historisch-politische Bildungsstätten in ihrem regionalen Kontext erfahrbar …
Die deutschen Länder. Eine Einführung
Der Band betrachtet den deutschen Bundesstaat aus der Perspektive der Länder. Er in-formiert über die Entwicklung der deutschen Länder, analysiert deren Bedeutung für Demokratie, Bundes- und Rechtsstaat und führt in die zentralen Grundlagen von …
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Die Autoren geben anschaulich Einblick in Aufbau, Organisation und Arbeitsabläufe des Sächsischen Landtages. Wie funktioniert die Zusammenarbeit der Fraktionen? Welche Aufgaben haben Präsidium und Verwaltung des Landtags? Wie laufen …
Die politische Architektur deutscher Parlamente. Von Häusern, Schlössern und Palästen
In diesem reich bebilderten Sammelband wird analysiert, ob und wie sich abstrakte Konzepte wie Macht, Herr- schaft und Legitimation in deutschen Parlamentsgebäu- den baulich widerspiegeln. Was lässt sich aus der Archi- tektur der deutschen …
Handbuch Demokratie
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Der Schwerpunkt liegt …
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Was ist los in Sachsen? In den Nachrichten ist oft von extremistischen Übergriffen im Freistaat die Rede. Handelt es sich dabei um ein speziell sächsisches Problem? Oder sind diese Taten Spiegelbild einer gesamtdeutschen Entwicklung? Diesen Fragen …
Die vorgestellten Bücher sind nur eine Auswahl.
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