Traum und gespaltene Realität: 250 Jahre USA

Die Vereinigten Staaten feiern ihr 250-jähriges Jubiläum. Es ist ein Jahr, in dem intensiv über Identität und Zukunft des Landes gestritten wird. Bei einer Podiumsdiskussion der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung in der Dresdner Frauenkirche gaben USA-Experten Einblicke in den Zustand der Demokratie des Landes.

 

Als in der Dresdner Frauenkirche die letzten Takte verklingen, nachdem Organist Niklas Jahn Beethovens „Ode an die Freude" in den patriotischen Klassiker „America the Beautiful" übergehen ließ, fällt auf: So harmonisch wie es in der Orgelimprovisation anmutet, sind die transatlantischen Beziehungen schon länger nicht mehr.

Welten liegen zwischen der deutsch-amerikanischen Freundschaft, die der damalige US-Präsident Barack Obama pflegte – der auf seiner Deutschlandreise zum Amtsantritt 2009 auch die Frauenkirche besuchte – und den vergifteten Kommentaren des heutigen Präsidenten gegenüber Europa und Deutschland.

Mit der nunmehr zweiten Präsidentschaft von Donald Trump hat sich vieles verändert – nicht allein in den deutsch-amerikanischen Beziehungen, sondern auch in den USA selbst. Das wurde bei einer Podiumsdiskussion am 25. Jahrestag des Anschlags vom 11. September deutlich.

Doris Simon, langjährige USA-Korrespondentin des Deutschlandfunks und Moderatorin des Abends, erinnerte sich, wie demokratische und republikanische Abgeordnete nach den Anschlägen auf die New Yorker Twin Towers 2001 gemeinsam auf den Stufen des Kapitols „God Bless America" anstimmten. Ein Bild, das bei der Unversöhnlichkeit der heutigen US-amerikanischen Politik kaum noch vorstellbar ist.

Über den Zustand der Demokratie, die Rolle von Religion und das, was das polarisierte Land am Ende doch einen kann, kam Simon mit weiteren USA-Kennern in der Dresdner Frauenkirche ins Gespräch.

Ein polarisiertes Land

Es war kein Abend, an dem sich alle einig sein sollten. Benjamin Wolfmeier, Sprecher der Auslandsvertretung der Republikanischen Partei in Deutschland, der Republicans Overseas, verteidigte immer wieder Handlungen des US-Präsidenten, die bei manch anderem Beobachter für Unverständnis sorgen. „Jeder, der illegal in ein Land kommt, ist ein Krimineller", sagte Wolfmeier etwa, der die Wiederwahl Trumps 2024 gerade in dessen harter Politik gegen Einwanderung begründet sah. 

Zu Wolfmeier hätte es keinen stärkeren Kontrast geben können als die liberale Pfarrerin Jennifer Butler. Die Gründerin der Organisation „Faith in Democracy" (Glaube in Demokratie) setzt sich für den Schutz der Demokratie und gegen christlichen Nationalismus ein. Sie plädierte für einen möglichst inklusiven Begriff davon, wer US-Amerikaner sei und wer nicht. Sie sei froh, dass die USA ein „Schmelztiegel" seien: „Außer den Indigenen sind wir alle Einwanderer", erinnerte sie an die Migrationsgeschichte des Landes.

Es ist der Kontrast zwischen solch liberalen und konservativen Positionen in entscheidenden Identitätsfragen, der die Polarisierung des Landes in seinem 250. Jahr nach der Unabhängigkeitserklärung prägt. Eine Polarisierung, die laut Stephan Bierling, Professor für Internationale Politik und Transatlantische Beziehungen an der Universität Regensburg, die Grenze des Normalen überschritten habe.

Suche nach Toleranz

Politiker hätten entdeckt, dass es sich auszahle, Konflikte zu emotionalisieren, die Medien seien stärker polarisiert und selbst das höchste US-amerikanische Gericht, der Supreme Court, werde heute parteipolitisch besetzt, erklärte Bierling. Gleichwohl gebe es eine Beobachtung, die ihm Hoffnung mache: „Wenn man die Menschen fragt, sind sie näher beieinander und weniger verhetzt als die Politiker."

Auch Emily Haber, ehemalige deutsche Botschafterin in den USA, pflichtete diesem Eindruck bei. Das Vertrauen der Menschen in Washington sei gering, es sei aber dort am stärksten, wo Nähe gegeben ist – etwa in der eigenen Nachbarschaft oder der Kirche.

Zumindest bei der Diskussionsveranstaltung in der Frauenkirche funktionierte der respektvolle Umgang mit unterschiedlichen Positionen auf dem Podium. Auch wenn deutlich wurde, dass die Sympathien nicht auf der Seite des Republikaners Wolfmeier lagen.

Etwa 100 Interessierte, von jung bis alt, waren der Einladung der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung gefolgt, die die Veranstaltung zusammen mit der Reihe Forum Frauenkirche organisierte. Immer wieder ließ sich in den Reihen der Kirchenbänke ein Kopfschütteln erkennen, wenn Wolfmeier republikanische Positionen verteidigte.

Aus den Fragen des Publikums, die online während der Veranstaltung gestellt und am Ende der Diskussion gebündelt an das Podium weitergegeben wurden, sprach dann folglich auch eine Sorge um den Zustand der US-amerikanischen Demokratie sowie um den Einfluss der Religion auf die Politik.

Beten im Oval Office

Um die Welt gingen die Bilder von evangelikalen Pastoren, die im Oval Office für Trump beteten. Gerade für einen Präsidenten, der selbst nicht in die Kirche geht, sein Vermögen auch im Casinogeschäft verdiente und mittlerweile in dritter Ehe verheiratet ist, mag das überraschen.

Der Politikwissenschaftler Bierling erklärte sich die Beliebtheit Trumps unter Evangelikalen mit einem biblischen Vergleich. Wie der persische König Kyros, der die Juden aus dem babylonischen Exil befreite, ohne selbst gläubig zu sein, werde auch Trump nicht als einer der ihren gesehen, sondern als Werkzeug eines göttlichen Auftrags. Zwei Themen hielten dieses Bündnis vor allem zusammen: die bedingungslose Unterstützung Israels sowie die von Trump ernannten Richter, die maßgeblich zur Kippung des landesweiten Abtreibungsrechts beigetragen hätten.

Dass Trump sich mitunter gern selbst als König stilisiert, mag den Millionen Teilnehmern der „No Kings"-Proteste ein Dorn im Auge sein. Im vergangenen und in diesem Jahr erinnerten sie mit ihrem Protest an die Gründung der USA in der Unabhängigkeitsbewegung gegen den britischen König. Doch davon, dass die Vereinigten Staaten 250 Jahre nach ihrer Gründung ihre demokratischen Grundpfeiler verlieren, könne man nicht sprechen, war sich das Podium weitgehend einig. Zwar wurden unter Trump die Exekutivbefugnisse des Präsidenten ausgeweitet, der Supreme Court habe sich aber zuletzt immer wieder gegen Vorhaben von Trump gestellt, erklärte die ehemalige deutsche US-Botschafterin Haber. Das Prinzip der Checks and Balances funktioniere.

Am Ende der Veranstaltung fragte ein Teilnehmer aus dem Publikum, mit Blick auf Trumps Wahlkampfmotto „Make America Great Again", welches Jahr der Geschichte der USA für die Podiumsgäste die großartigste Zeit des Landes gewesen sei. Während Wolfmeier die 1980er-Jahre nannte – aus seiner Sicht eine unschuldigere Zeit – und Butler an die Ära der Bürgerrechtsbewegung erinnerte, wich Politikwissenschaftler Bierling einer politischen Antwort aus.

Die 60er-Jahre seien sein bevorzugtes Jahrzehnt – wegen der Musik, die er bis heute höre. Vielleicht sind es am Ende ja gerade Themen wie etwa Musik, die über Parteigrenzen hinweg auf beiden Seiten des Atlantiks verbinden können.