20 Jahre Sächsische Härtefallkommission - wenn nichts mehr geht

Welche Rolle hat das humanitäre Augenmaß künftig?

Datum: 05.06.2025, 19:00–21:30 Uhr

Die Sächsische Härtefallkommission feiert ihr 20-jähriges Bestehen! Sie konstituierte sich 2005 erstmals mit Inkrafttreten der Sächsischen Härtefallkommissions-verordnung (SächsHFKVO) auf Grundlage von § 23a des Aufenthaltsgesetzes. Seitdem können ihre Mitglieder ermöglichen, dass ein Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen durch den Innenminister erhält – trotz vollziehbarer Ausreisepflicht.

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Mit den Erfahrungen aus zwei Jahrzehnten Sächsischer Härtefallkommission wollen ihr Vorsitzender, Geert Mackenroth und die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung zum Diskurs anregen:

Braucht es die Kommission noch - trotz weitreichender Aufenthaltsregelungen?

Was ist eine humanitäre Härte?

Sollte die Besetzung der Kommission im Interesse der Ausgewogenheit geändert werden?

Konterkariert die Härtefallkommission Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und der Ausländerbehörden?

Es diskutieren:

Prof. Dr. Johannes Eichenhofer: Professor für Öffentliches Recht an der Universität Leipzig

Prof. Dr. Birgit Glorius: Professorin für Humangeographie mit dem Schwerpunkt Europäische Migrationsforschung an der TU Chemnitz

Mechthild Gatter: Mitglied der Sächsischen Härtefallkommission, Abteilungsleiterin für Fachberatung und Sozialpolitik bei der Caritas

Detlef Sittel: Mitglied der Sächsischen Härtefallkommission von 2005 bis 2023, ehemaliger erster Bürgermeister der LH Dresden

Geert Mackenroth: Sächsischer Ausländerbeauftragter, Vorsitzender der Sächsischen Härtefallkommission

Moderation:
Dr. Roland Löffler: Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung

Um Anmeldung wird gebeten unter:

https://eveeno.com/HFK-050625