„Mehr direkte Demokratie wagen“

Chancen und Grenzen von Bürgerräten und anderen neuen Bürgerbeteiligungsmodellen

Datum: 11.05.2022, 19:00–21:00 Uhr

„Mehr direkte Demokratie wagen!“ Seit vielen Jahren fordern unterschiedliche gesellschaftliche Akteure öffentlich mehr Partizipation. Bürgerbegehren, Referenden, Bürgerhaushalte, Planungszellen – die Instrumentenpalette ist groß. Seit einigen Jahren gibt es auch das Modell „Bürgerräte“, das Bürgerinnen und Bürger per Losentscheid an einem Beteiligungsprozess teilnehmen lässt. Sie sollen ihre Meinung und Einschätzung zu einem bestimmten Thema, etwa den Umgang mit Corona, der Politik näher bringen. Diese Idee wird bereits an vielen Orten erprobt, seit kurzer Zeit auch in Sachsen.

Wie funktioniert nun dieses Modell? Und  welche weiteren Instrumente direkter Demokratie haben sich bewährt, welche dagegen nicht? Wie stehen sie im Verhältnis zur repräsentativen Demokratie? Wo können sie eine hilfreiche Ergänzung sein, wann schaden sie möglicherweise eher?

Kritiker der direkten Demokratie sehen Gefahren der Manipulation durch populistische Bewegung oder der Vereinfachung komplexer Sachverhalte bei direktdemokratischen Ja-Nein-Entscheidungen. Befürworter behaupten, die Demokratie werde durch Bürgerbeteiligung lebendiger. Sie wollen Regierungen stärker als bisher herausfordern, auf die Wünsche und Einschätzungen der Bevölkerung einzugehen.

Die Chancen und Grenzen der neuen Formate direkter Demokratie diskutieren  der Politikwissenschaftler Dr. Christoph Meißelbach und der Kommunikationspsychologe Dr. Jörg Heidig „kontrovers vor Ort“ mit Ihnen. Die beiden namhaften sächsischen Politik-Experten gehen auch auf neue Meinungsumfragen ein, die sich dem Thema direkte Demokratie widmen.