Europa ist in unserer Lebenswelt ständig gegenwärtig. Auch wenn die europäische Ebene vielleicht nicht immer so greifbar ist wie die Lokalpolitik in unserer Nachbarschaft, betreffen uns die Beschlüsse zweifelsohne, die in Brüssel gefasst werden. Welche Auswirkungen hat etwa der Brexit für die sächsische Wirtschaft? Was bedeutet das neue Asyl- und Migrationspaket für den Umgang mit Geflüchteten im Freistaat? Oder welche europäischen Corona-Zuschüsse kommen beim Einzelhändler um die Ecke an?

Zudem werden in der Europäischen Kommission viele Weichen für die Zukunft gestellt, ganz egal ob hinsichtlich Klimapolitik oder Digitalisierungsoffensiven. Über den Debatten schweben dabei ständig die Fragen, in welchem Europa wir morgen leben wollen und wie die EU dann aussehen soll.

Mit dem Online-Veranstaltungsformat „Europa am Morgen“ wollen das Europe Direct Dresden und die Sächsischen Landeszentrale für Politische Bildung genau diese Fragen stellen. Dabei sollen auf Grundlage bestimmter Themen die Zusammenhänge zwischen europäischer und sächsischer Ebene dargelegt werden. Kurz und knapp diskutieren wir mit zwei Gästen, die sowohl die europäische als auch die sächsische Perspektive kennen. Das Publikum ist herzlich dazu eingeladen, bereits im Vorfeld oder während der Veranstaltung Fragen zu stellen, gerne auch mit Praxisbezug.

Zu den Veranstaltungsthemen der Webtalks produziert das EUROPE DIRECT Dresden außerdem einen Podcast.

Zugang gibt es über:

Soundcloud

Spotify

03.12.2020

„Abwarten und Tee trinken? Sachsen und der Brexit“

Großbritannien hat am 1. Januar 2021 die Europäische Union verlassen. Damit ist der Brexit endgültig Realität. Die Beziehung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich werden sich spätestens ab diesem Zeitpunkt erheblich ändern. Dennoch scheint das Thema in der öffentlichen Wahrnehmung in Sachsen keine sehr große Rolle zu spielen. Wir möchten mit Ihnen und unseren Gästen über den aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen und über die Auswirkungen des Brexits für Sachsen sprechen. Denn das, was in Brüssel verhandelt wird, begegnet uns in unserem Alltag häufiger wieder, als wir manchmal denken.

Unsere Gäste waren:

  • Katja Hönig, IHK Dresden und Europe Enterprise Network
  • Dr. Cornelius Huppertz, SMJusDEG, Leiter der Stabsstelle Europa

Es moderierte Ralf Geißler (Wirtschaftsredakteur MDR)

Mitschnitt der Veranstaltung

04.02.2021

„Sachsen und das EU-Asylpaket“

Am 23. September 2020 legte die Europäische Kommission den lang erwarteten Entwurf eines neuen Migrations- und Asylpakets vor. Zentrale Elemente sind dabei die geplanten schnelleren Vorprüfungen von Asylverfahren an den EU-Außengrenzen sowie eine neue gerechtere Arbeitsteilung unter den Mitgliedstaaten hinsichtlich Verantwortlichkeiten und Solidarität.

Doch was bedeutet das Paket für Sachsen? Welche Richtlinien sind relevant für den Umgang mit Geflüchteten im Freistaat? Worin bestehen die Auswirkungen auf lokaler und föderaler Ebene? Warum sprechen wir überhaupt von einem Paket und nicht von einem Pakt? Und wann werden die ersten verbindlichen Rechtsakte beschlossen?

Es diskutierten:

  • Dr. Gesa Busche, Referentin der Stabstelle Europa/ SMJusDEG
  • Nikolaus von Peter, Politischer Referent der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, zuständig für Migration

Moderation:
Ralf Geißler (Wirtschaftsredakteur des MDR)

Mitschnitt der Veranstaltung

03.06.2020

„Ist Polens Rechtsstaat in Gefahr?“

Seitdem die nationalkonservative Regierung Polens mit ihrer Justizreform begonnen und regierungskritische Richter*innen ausgetauscht hat, sehen europäische Beobachter*innen die Demokratie des Landes in Gefahr. Deutlich wird das unter anderem auch beim harten Vorgehen gegen LGBTQ-Aktivist*innen. Die polnische Regierung muss sich deshalb vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verantworten: Gegen das polnische Justizgesetz vom 20. Dezember 2019 hat die Europäische Kommission geklagt, weil sie die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der polnischen Richter*innen als gefährdet ansieht.

Ist Polens Rechtsstaat tatsächlich in Gefahr? Droht ein Überschwappen auf andere EU-Länder? Kann es überhaupt einen bindenden europäischen Wertekanon bezüglich der Rechtsstaatlichkeit geben? Welche europäischen Instrumente gibt es, um den Rechtsstaat zu kontrollieren? Was passiert bei Zuwiderhandlungen? Und kann Sachsen eine Vermittlerrolle zwischen Polen und der EU spielen?

Diese und weitere Fragen diskutiert Moderator Ralf Geißler in unserer Online-Veranstaltung mit zwei interessanten Gesprächspartner*innen.

Joanna Maria Stolarek kommt aus Guttentag, polnisch Dobrodzień. Sie leitet seit Oktober 2019 das Warschauer Büro der Heinrich-Böll-Stiftung, schreibt über die polnisch-deutschen Beziehungen und analysiert die politische Situation und die gesellschaftlichen Veränderungen in beiden Ländern. Sie erklärt Polen den Deutschen und Deutschland den Polen. Prof. Ireneusz Pawel Karolewski wurde im polnischen Skierniewice geboren. Er ist Professor für Politische Theorie und Demokratieforschung an der Universität Leipzig. Sein besonderes Forschungsinteresse gilt den Phänomenen der Entdemokratisierung, der Identitätspolitik in demokratischen Regimen sowie der Rolle des Nationalismus in Demokratien und nichtdemokratischen Regimen.

Podium:

  • Prof. Dr. Ireneusz Pawel Karolewski (Professor für Politische Theorie und Demokratieforschung, Universität Leipzig)
  • Joanna Maria Stolarek (Heinrich-Böll-Stiftung, Warschau)
  • Moderation: Ralf Geißler (MDR)
Mitschnitt der Veranstaltung