Worte schaffen Wirklichkeit

Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler (Mitglied des Sächsischen Landtags seit 1990) kommentiert die Thesen von Wolfgang Neškovic.    

Die Bedeutung des Streites für das demokratische Gemeinwesen wird im Parlament ganz besonders deutlich. Das Plenum ist ein Ort der politischen Auseinandersetzung, die in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Hier ist der Streit allerdings geschriebenen oder ungeschriebenen Regeln unterworfen. Der Streit um politische Inhalte sollte ohne Beleidigungen oder die Ausnutzung der persönlichen Schwächen des Kontrahenten ausgetragen werden. Er soll so geführt werden, dass man sich am Ende auch wieder zusammensetzen kann.

Das Parlament ist ein Arbeitsparlament

Das Parlament ist ein Arbeitsparlament, in dem auch der Streit letztendlich zu Arbeitsergebnissen führen muss, an deren Zustandekommen alle Akteure durch ihre Zustimmemung oder Ablehnung unmittelbar beteiligt sind. Der über die Medien vermittelte und in Plenardebatten entstehende Eindruck, Abgeordnete würden immer miteinander streiten, alles besser wissen als ihre Kollegen und dabei unfreundlich miteinander umgehen, trifft also nicht wirklich auf den Arbeitsalltag im Sächsischen Landtag und anderer Parlamente zu.

Dem Diskurs folgt der Konsens

Aus dem Diskurs um die besten Lösungen wird sich in ei- ner Demokratie am Ende immer ein Konsens entwickeln müssen, der seine Tragfähigkeit mit Blick auf die gesamtgesellschaftlichen Interessen und ihre mehr oder weniger einflussreichen Vertretungen unter Beweis stellen muss. Habermas Verständnis des Begriffes „Diskurs“ als Ideal würde ich als Realist hinzufügen, dass Worte dieselbe wirklichkeitsverändernde Kraft wie Handlungen und Taten besitzen können. Worte schaffen Wirklichkeit. Auch das sollten wir bei allen Diskussionen um eine demokratische Streitkultur mit bedenken. 

Dr. Matthias Rößler, Landtagspräsident, Mitglied des Sächsischen Landtags seit 1990. Foto: Sächsischer Landtag/Steffen Giersch