In Sachsen wird Weiterbildung als Teil des Lebenslangen Lernens als eigenständiger, mit Schule, Berufsbildung und Hochschule gleichberechtigter Bestandteil des Bildungswesens verstanden. Das allgemeine Bildungsanliegen formuliert die Sächsische Verfassung in Artikel 108, Absatz 1: „Die Erwachsensenbildung ist zu fördern.“ Hierdurch wird hervorgehoben, dass der Freistaat auch im Sinne eines lebenslangen Lernens staatliches Engagement zeigen muss.

Die politische Erwachsenenbildung ist ein Teilbereich der Weiterbildung. Das Gesetz über die Weiterbildung im Freistaat Sachsen (WBG) vom 29. Juni 1998 (in der gültigen Fassung vom 1. März 2012) legt folgende Inhalte fest: „Politische Weiterbildung soll die Fähigkeit zur Wahrnehmung staatsbürgerlicher Rechte und Pflichten fördern und zu kritischer Beurteilung gesellschaftlicher Zusammenhänge befähigen. Sie soll zur Entwicklung toleranten Verhaltens gegenüber Andersdenkenden beitragen.“ (Artikel 2, Absatz 3 WBG).

Die Politische Erwachsenenbildung in Sachsen ist geprägt durch eine Vielzahl von gesellschaftlichen Einrichtungen und Trägern. Artikel 108, Absatz 2 der sächsischen Verfassung legt hierzu folgendes fest: „Einrichtungen der Erwachsenenbildung können außer durch den Freistaat und die Träger der Selbstverwaltung auch durch freie Träger unterhalten werden“. Es zeichnen sich somit für die politische Erwachsenenbildung zwei Kategorien von Trägern ab:

Erstens Bildungseinrichtungen, deren Träger das Land oder die Kommune ist; hierzu gehören unter anderem die Landeszentrale für politische Bildung, die Stiftung Sächsische Gedenkstätten und die 10 Volkshochschulen in kommunaler Trägerschaft (2017).

Zweitens freie Träger; hierzu gehören unter anderem die Kirchen, parteinahe Stiftungen, Gewerkschaften sowie die sechs Volkshochschulen (2017), die sich in Sachsen in freier Trägerschaft befinden.

Ausgangspunkt für die politische Bildungsarbeit in staatlichem Auftrag ist das Prinzip der Volkssouveränität. Im Grundgesetz heißt es in Art. 20, Abs. 2: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“. Für ein gut funktionierendes demokratisches Staatswesen ist ein gut unterrichtetes und mitwirkendes Volk Voraussetzung. Politische Bildung beschreibt ein originäres Eigeninteresse demokratischer Staatlichkeit im Unterschied zu allgemeinen gesellschaftlichen oder kirchlichen oder wirtschaftlichen Interessen. Deshalb nimmt die politische Bildung innerhalb des Bildungssektors einen Sonderstatus ein. Dieser drückt sich – neben der Förderung anderer Träger – in einer Erwachsenenbildungseinrichtung mit der Zuständigkeit für politische Bildung in Trägerschaft des Freistaates aus.

Die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung (SLpB)

Die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) ist somit keine Behörde, sondern eine nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, die u.a. politische Erwachsenenbildung auf überparteilicher Grundlage betreibt. Das Bildungsangebot der SLpB orientiert sich an der Werteordnung des Grundgesetzes und der Verfassung des Freistaates Sachsen. Ziel ist, den demokratischen Grundkonsens in unserer Gesellschaft zu stärken sowie das Verständnis für politische Sachverhalte und die Bereitschaft der Bürger zur politischen Beteiligung zu fördern. Kurz gefasst lässt sich die Zielsetzung der SLpB in drei Schlagworten zusammenfassen:

1. Wissensvermittlung

2. Förderung von Kritikfähigkeit und Meinungsbildung

3. Motivation zur politischen Beteiligung.

Zu den Bildungsschwerpunkten gehört die Vermittlung von Kenntnissen über politische Strukturen und Prozesse sowie regionale, nationale europäische und globale Entwicklungen. Die Landeszentrale leistet und begleitet Bildungsarbeit in Form von Veranstaltungen, Publikationen und neuen Medien.

Die SLpB nahm ihre Arbeit offziell am 1. Juli 1991 auf. Seit dem 1. September 1990 existierte ein „Büro in Sachsen“ der Landeszentrale des Partnerlandes Baden-Württemberg. Aus diesem Büro wurde dann mit einem Personalstamm von zwei Personen die SLpB. Heute (2019) arbeiten in der Landeszentrale 31 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Leitung/Verwaltung und drei Fachreferaten. Zum Leitungsbereich gehören die Durchführung von Großveranstaltungen und die Aufgaben der Öffentlichkeitsarbeit. In den beiden Veranstaltungsreferaten wird nach je drei Fachbereichen zwischen Themen- und Zielgruppen unterschieden. Mehr dazu gibt es auf unserer Teamseite.

Die SLpB ist seit 1995 dem Geschäftsbereich des Sächsischen Staatministeriums für Kultus zugeordnet, das auch die Dienstaufsicht wahrnimmt. Die Tatsache, dass die SLpB eher den Charakter einer Bildungsstätte als einer Behörde hat, wird dadurch betont, dass bewusst auf die Vergabe von Zuwendungen in Form von Fördermitteln an Dritte verzichtet wurde. Um die politische Bildung in ganz Sachsen zu fördern und zu vertiefen, arbeitet die SlpB mit staatlichen und freien Trägern der politischen Bildung zusammen und unterstützt deren Vernetzung. Die Landeszentrale führt sowohl eigene Veranstaltungen als auch Kooperationsveranstaltungen mit anderen Trägern der politischen Bildung in Sachsen durch. Sie versteht sich dabei als Koordinatorin mit unterstützendem, hilfestellendem Charakter für andere staatliche und nichtstaatliche Träger politischer Bildung.

Um einer Parteilichkeit der Landeszentrale vorzubeugen ist sie mit einem unabhängigen Kontrollgremium ausgestattet, das auf die Ausgewogenheit der inhaltlichen Arbeit zu achten und Anstöße für die inhaltliche Arbeit zu geben hat. Diese Funktion obliegt dem Kuratorium, das aus 21 Mitgliedern besteht. Der Kultusminister beruft zehn sachverständige Persönlichkeiten und auf Vorschlag des Landtages elf Mitglieder des Landtages jeweils für die Dauer einer Legislaturperiode. An den Sitzungen des Kuratoriums, die etwa vierteljährlich stattfinden, nehmen außer seinen Mitgliedern der Direktor der Landeszentrale, dessen Stellvertreter sowie ein Vertreter des Staatsministeriums für Kultus mit beratender Stimme teil. Das Kuratorium fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit und ist beschlussfähig, wenn mindestens elf seiner Mitglieder, und zwar sechs Landtagsabgeordnete und fünf Sachverständige anwesend sind.

Aktuelle Satistiken zur inhaltlichen Arbeit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung lassen sich immer im jeweiligen Jahresbericht finden.

Entsprechend den Wandlungsprozessen in Staat und Gesellschaft muss sich die politische Erwachsenenbildung ständig auf neue Formen und Inhalte einlassen. Daher ist auch die Landeszentrale bestrebt, neben der Behandlung ihrer Schwerpunktthemen durch ihre Veranstaltungen und Publikationen ein vertieftes Verständnis für politische Sachverhalte auch sehr aktueller Natur zu befördern. Dabei zeichnet sich die Arbeit der SLpB neben der fachlichen Kompetenz vor allem durch Ausgewogenheit und Überparteilichkeit aus. Angesichts der Konkurrenz durch die Medien und andere Freizeitangebote versucht die Landeszentrale, dass neue didaktische Ansätze erarbeitet und umgesetzt werden, die Formen von Veranstaltungen ermöglichen, die einen eigenständigen Platz neben der tagesaktuellen und Hintergrundberichterstattung der Medien einnehmen. Beispiele hierfür wären Formate wie Kommune im Dialog oder Wahlforen.

Stiftungen des öffentlichen Rechts

Stiftungen des öffentlichen Rechts sind solche, die ausschließlich öffentliche Zwecke verfolgen und mit dem Freistaat Sachsen oder einer sonstigen Körperschaft oder Anstalt des öffentlichen Rechts in einem organischen Zusammenhang stehen. Stiftungen des öffentlichen Rechts, mit Ausnahme von kommunalen und kirchlichen Stiftungen des öffentlichen Rechts entstehen durch Gesetz. Ein Beispiel für eine Stiftung des öffentlichen Rechts in Sachsen, die politische Erwachsenenbildung betreibt, ist die Stiftung Sächsische Gedenkstätten.

Die Stiftung wurde am 15. Februar 1994 durch Beschluss der sächsischen Landesregierung ins Leben gerufen. Am 28. Februar 2003 erfolgte die Errichtung der Stiftung Sächsische Gedenkstätten durch einen Beschluss des Sächsischen Landtages, welcher am 16.12.2012 novelliert wurde. Zweck der Stiftung ist es „diejenigen Stätten im Freistaat Sachsen zu erschließen, zu fördern und zu betreuen, die an authentischen Orten an politische Gewaltverbrechen von überregionaler Tragweite, von besonderer historischer Bedeutung, an politische Verfolgung, an Staatsterror und staatlich organisierte Morde erinnern. Sie entwickelt diese Stätten als Orte der außerschulischen sowie politischen Bildung auch im europäischen Kontext. Die Stiftung hat die Opfer der nationalsozialistischen Diktatur und der kommunistischen Diktatur, insbesondere der SED-Diktatur, zu ehren, den Widerstand gegen diese Diktaturen zu würdigen sowie die Strukturen und Methoden der jeweiligen Herrschaftssysteme für die Öffentlichkeit zu dokumentieren." (Paragraph 2, Abs. 1 Sächs. Gedenkstättenstiftungsgesetz).

Die Rechtsform einer Stiftung wurde gewählt, um das sachgerechte Zusammenwirken zwischen der Staatsregierung und den gesellschaftlichen Initiativen bei der Erschließung und Gestaltung der Gedenkstätten gewährleisten zu können. Zur Erfüllung des Stiftungszwecks erhält die Stiftung vom Freistaat jährlich einen Zuschuss. Die Stiftung unterhält eine Reihe von Gedenkstätten in eigener Trägerschaft, andere Einrichtungen werden institutionell aus Landesmitteln gefördert, wieder andere Archive und Zentren, Einrichtungen und Initiativen werden durch Projektförderung unterstützt. Die verschiedenen Gedenkstätten bieten eine Vielzahl von Angeboten zur politischen Bildung sowohl mit historischem als auch mit aktuellem Bezug an.

Die nichtstaatlichen Träger leisten einen Großteil politischer Bildungsarbeit - bezogen auf die Veranstaltungstätigkeit im Bereich der Erwachsenenbildung. Das Feld der Träger ist dabei sehr breit und vielfältig. Der Freistaat Sachsen nimmt auf die Gestaltung dieser Weiterbildungslandschaft nur mittelbar über die Weiterbildungsförderung Einfluss. Im Mittelpunkt steht dabei die Sicherstellung eines breiten Bildungsangebotes und qualitativer Mindeststandards. Die wichtigsten Träger, die im Bereich der politischen Bildung tätig sind, sollen im Folgenden kurz vorgestellt werden:

Parteinahe Stiftungen

Politische Parteien betreiben auch in Sachsen über ihre jeweiligen Stiftungen politische Bildungsarbeit.

Das sächsische Bildungswerk der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung ist das älteste in den neuen Bundesländern. Es besteht seit 1990 und hat im März 2004 seinen Sitz von Leipzig nach Dresden verlagert. Angeboten werden Seminare und Veranstaltungen für alle politisch interessierten Bürger, die ein breites Themenspektrum umfassen. Fragen der aktuellen Politik werden ebenso behandelt wie historische Themen. Besondere Schwerpunkte liegen im Bereich der Zukunft der europäischen Ordnung, der aktiven Bürgergesellschaft und der sozialen Markwirtschaft.

1991 wurde von einer Gruppe von Leipziger Wissenschaftlern die Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V. als linker, der PDS nahe stehender Verein gegründet. Die Stiftung hat heute (2019) über 340 Mitglieder und verfügt über Regionalbüros in Dresden, Chemnitz und Zwickau. „Ihr Ziel ist die Entwicklung und Verbreitung gesellschaftspolitischen Wissens, die Pflege demokratisch-sozialistischer Ideen und humanistischer Ideale sowie eine die sozialen Gruppen und Generationen verbindende Diskussion alternativer Projekte in Politik, Wirtschaft und Kultur.“ Die Stiftung betreibt neben wissenschaftlichen und Bildungsprojekten auch sozialwissenschaftliche Bibliotheken in Leipzig und Dresden und eine umfangreiche Publikationstätigkeit. Sie vergibt seit 1996 jährlich einen Wissenschaftspreis.

Ebenfalls in Sachsen mit zwei Regionalbüros in Dresden und Leipzig vertreten ist die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Stiftung ist ein gemeinnütziger Träger der politischen Erwachsenenbildung und den Werten der Sozialen Demokratie verpflichtet. Sie bieten ein breites Veranstaltungsangebot zu politisch relevanten Themen in den verschiedensten Formaten an. Dabei können Bürgerinnen und Bürger einen Blick hinter die Kulissen des politischen Tagesgeschäfts werfen und mit Akteuren aus Politik, Wirtschaft, den Gewerkschaften und der Bürgergesellschaft unmittelbar ins Gespräch kommen.

Eine sächsische Besonderheit ist das Herbert-Wehner-Bildungswerk e.V., ein sozialdemokratischer Verein mit Sitz in Dresden, der politische Bildung betreibt. Das Bildungswerk, das sich besonders der Wahrung des politischen Erbes von Herbert Wehner verschrieben hat, will Bürger zur demokratischen und parlamentarischen Mitwirkung ermutigen und befähigen. Es werden Tagungen, Seminare und Diskussionsveranstaltungen angeboten. Das Themenspektrum reicht von Kommunikationsseminaren über Fachwissen für Kommunalpolitiker (v.a. im Herbert-Wehner-Bildungswerk für Kommunalpolitik e. V.) bis zu Bildungsreisen und Seminaren gegen Rechtsextremismus. Zur Förderung der Arbeit des Bildungswerkes hat sich ein Freundeskreis gegründet; von Greta Wehner wurde die Herbert-und–Greta-Wehner-Stiftung ins Leben gerufen, die dem gleichen Ziel dient.

Mit dem Ziel, nach sechs Jahrzehnten Diktatur den Liberalismus als geistige und politische Kraft auch in Sachsen zu neuem Leben zu erwecken, wurde am 13. April 1991 in Meißen die Wilhelm-Külz-Stiftung als Einrichtung für die politische Erwachsenenbildung gegründet. Die Bildungsarbeit der Stiftung, die der FDP nahe steht, richtet sich an alle sächsischen Bürger; die Veranstaltungen finden in verschiedenen Regionen Sachsens statt und sind auf spezifisch sächsische Probleme und Bedingungen zugeschnitten. Es werden vorrangig Themen aus dem Bereich der Wirtschafts-, der Innen- und Kommunalpolitik sowie der Europapolitik, oft unter besonderer Berücksichtigung der Interessen der mittelständischen Unternehmen, behandelt.

Seit 1992 gibt es das Bildungswerk Weiterdenken als sächsischen Teil der Heinrich-Böll-Stiftung Sachen e.V.. In seinen Wertorientierungen steht das politische Bildungswerk der grünen Partei nahe; organisatorisch, finanziell und inhaltlich handelt es sich aber um einen eigenständigen Verein. Das Bildungswerk Weiterdenken hat sich zum Ziel gesetzt, „in Sachsen Ideen, Orientierung, Engagement und konkrete Konzepte für die sozialen und ökologischen Lebensgrundlagen, für eine demokratische, libertäre, solidarische und zivile Gesellschaft zu befördern.“ Es soll neben fachlichem Wissen auch das „Handwerkszeug“ vermittelt werden, mit dessen Hilfe sich die Bürger in verschiedenen Formen selbst in politische Prozesse einmischen können.

Kirchliche Träger

Die beiden großen christlichen Kirchen unterhalten eine Vielzahl von Bildungseinrichtungen in Sachsen, die sich auch der politischen Bildung widmen. Die verschiedenen Bildungseinrichtungen, kirchlichen Werke und regionalen Arbeitskreise innerhalb der evangelischen Kirche haben sich 1992 zur „Evangelischen Erwachsenenbildung Sachsen“ zusammengeschlossen. Sie verfolgt das Ziel, Hilfen zur Lebensorientierung und Lebensgestaltung in einer sich rasch wandelnden Gesellschaft anzubieten.

Auf  katholischer Seite bildet die „Katholische Erwachsenenbildung Sachsen“ (KEBS) das organisatorische Dach, unter dem katholische Veranstalter wie Pfarreien, Verbände, Vereine, Organisationen, Bildungswerke, Akademien etc. ihre Bildungsangebote zusammengefasst haben. Die KEBS versteht Erwachsenenbildung grundsätzlich als Dienst an den Menschen bei der Suche nach Lebensorientierung und Lebensgestaltung in einer sich rasch wandelnden Gesellschaft. Ziel der Erwachsenenbildung ist es, diesen Weg der Bildung und Entwicklung mit offenen Angeboten von Erkenntnissen und Deutungsmöglichkeiten des christlichen Glaubens zu begleiten.

Gewerkschaftliche Träger

Im Jahr 1991 wurde das DGB-Bildungswerk Sachsen e.V. als arbeitnehmerorientiertes Bildungswerk geschaffen. Es soll die Bildungsarbeit der Mitgliedsgewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) koordinieren und nach außen Bildungsarbeit und Bildungspolitik der Gewerkschaften vertreten. Das DGB-Bildungswerk vermittelt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie deren Interessenvertretungen Kenntnisse und Kompetenzen für die Mitgestaltung wirtschaftlicher, rechtlicher, sozialer und politischer Veränderungsprozesse in der Arbeitswelt.

Ein weiterer gewerkschaftlicher Träger ist die Bildungsvereinigung Arbeit und Leben in Sachsen e.V. Sie ist eine selbstständig agierende, staatlich anerkannte und landesweit tätige Organisation der Jugend- und Erwachsenenbildung in gemeinsamer Trägerschaft des DGB mit seinen Einzelgewerkschaften und des Sächsischen Volkshochschulverbandes mit seinen Mitgliedern, den Volkshochschulen in Sachsen. Die Bildungsvereinigung hat sich das Ziel gesetzt, "Menschen zu befähigen, ihre jeweiligen Arbeits- und Lebensverhältnisse bewusster und kompetenter zu gestalten." Über Bildungsprozesse sollen soziale, kulturelle und gesellschaftliche Diskriminierungen abgebaut werden und gesellschaftliche Teilhabe innerhalb und außerhalb des Berufes gefördert werden. Ein besonderer Schwerpunkt der Arbeit liegt beim Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Diskriminierung. Das Bildungsangebot wendet sich an unterschiedliche gesellschaftliche Gruppierungen sowohl innerhalb als auch außerhalb des Berufes in den Bereichen Jugend- und Erwachsensenbildung.

Volkshochschulen

In Sachsen befinden sich die Volkshochschulen überwiegend in kommunaler, teilweise aber auch in freier Trägerschaft. Alle Träger sächsischer Volkshochschulen sind Mitglied im Sächsischen Volkshochschulverband e.V., der als Fach- und Interessenverband die Interessen der sächsischen Volkshochschulen auf Landes- und Bundesebene vertritt. Die Volkshochschulen bieten ein thematisch breit gefächertes Bildungsangebot, politische Bildung umfasst hier jedoch nur einen relativ kleinen Teilbereich des Gesamtangebotes.