Fragt man sich, wie die EU das Leben in Sachsen konkret beeinflusst, so kann man zweifelsohne die deutlichsten Spuren im Bereich der Wirtschaft erkennen. Durch die Erweiterung der Union um Polen und Tschechien bieten sich für die sächsischen Betriebe große Chancen. Seit der EU-Osterweiterung hat sich der Export Sachsens in die mittel- und osteuropäischen Länder sehr positiv entwickelt. Während der Export nach Polen um 12,5 Prozent auf 654 Mio. € und nach Tschechien um 6,3 Prozent auf 792 Mio. € gesteigert wurde, konnte sowohl auf dem ungarischen Markt (259 Mio. €) als auch in Slowenien (76 Mio. €) eine Absatzsteigerung für sächsische Produkte um jeweils rund 32 Prozent erzielt werden. Tschechien gehörte 2006 zu den wichtigsten Außenhandelspartnern Sachsens. Von allen EU Staaten lieferte der östliche Nachbar im Jahr 2006 die meisten Importen nach Sachsen (in Höhe von 2.535,5 Mio. Euro). Unter den wichtigsten Ausfuhrländern Sachsens steht Tschechien europaweit an vierter und Polen an sechster Stelle im Jahr 2006. Gleichzeitig führt die Osterweiterung der EU auch zu einem verschärften Wettbewerb der Unternehmen um Aufträge und Standorte. Aus der Sicht sächsischer Unternehmen liegt vor allem in dem nach wie vor großen Einkommensgefälle zwischen Sachsen und seinen östlichen Nachbarn eine der wesentlichen Gefahren der Osterweiterung.

Strukturpolitik

In erheblichem Maße profitiert Sachsen von den Maßnahmen der Struktur- und Regionalpolitik der EU, die dazu dienen sollen, wirtschaftliche und soziale Unterschiede zwischen den Regionen der EU auszugleichen. Die beiden für Sachsen wesentlichen Strukturfonds sind der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Europäische Sozialfonds (ESF): Seit 1994 zählt Sachsen zu den so genannten Ziel-1-Gebieten der Union, in denen das Einkommen (Bruttoinlandsprodukt je Einwohner in Kaufkraftparitäten) unter 75 Prozent des Gemeinschaftsdurchschnitts liegt. Im Förderzeitraum 2000 bis 2006 standen dem Freistaat damit mehr als fünf Milliarden Euro an Strukturfondsmittel der EU zur Verfügung. Auch wenn durch die Osterweiterung der EU viele strukturschwache Regionen in die Gemeinschaft aufgenommen wurden und sich die Gleichgewichte in der Förderung daher zuungunsten Sachsens verschoben haben, so kann der Freistaat auch im Zeitraum 2007 bis 2013 noch mit rund 4 Milliarden Euro aus den EU-Strukturfonds rechnen. Davon entfallen 3,1 Mrd. Euro auf den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). 1.079 Mio. Euro sind zur Stärkung von Innovation, Wissenschaft und Forschung vorgesehen; 236 Mio. Euro sollen der Verbesserung der Bildungsinfrastruktur zugute kommen; 587 Mio. Euro werden zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der gewerblichen Wirtschaft verwandt; 573 Mio. Euro fließen in die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und 571 Mio. Euro sind für den Ausbau der Infrastruktur für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum vorgesehen. Weitere 870 Mio. Euro erhält Sachsen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Diese Gelder sind gedacht für die Bewältigung des demografischen und wirtschaftlichen Wandels und die Verbesserung der Beschäftigungschancen von Arbeitnehmern.

Landwirtschaft

Ein weiterer Bereich, in dem der Einfluss der EU in Sachsen unmittelbar deutlich wird, ist die Landwirtschaft. Durch das Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum soll die Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Land- und Forstwirtschaft gesteigert und die Lebensqualität im ländlichen Raum durch mehr Umwelt- und Landschaftsschutz verbessert werden. Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) ist das Instrument , mit dem die EU diese Ziele auch in Sachsen fördert. Für die Förderperiode 2007 bis 2013 stehen etwa 926 Mio. Euro an europäischen Mitteln zur Verfügung, die für Maßnahmen ausgegeben werden, die von der investiven Förderung der ländlichen Entwicklung bis zur flächenbezogenen Prämie für Umweltprogramme reichen.

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Seit dem 21. Dezember 2007 sind entlang der 580 Kilometer langen Außengrenze Sachsens zu Polen und Tschechien die Grenzkontrollen im Personenverkehr weggefallen. Für die Sachsen, insbesondere für diejenigen, die unmittelbar an der Grenze leben, werden dadurch viele alltägliche Kontakte mit den Nachbarn einfacher. Auf der anderen Seite bringt diese Öffnung natürlich auch neue sicherheitspolitische Herausforderungen für den Freistaat, der seine Bürger vor Kriminalität schützen muss.In Artikel 12 der Sächsischen Verfassung heißt es: „Das Land strebt grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit an, die auf den Ausbau nachbarschaftlicher Beziehungen, auf das Zusammenwachsen Europas und auf eine friedliche Entwicklung in der Welt gerichtet ist.“ Durch die EU wurden in Sachsen die grenzüberschreitenden Kontakte zu den unmittelbaren Nachbarn gefördert und vertieft. Es haben sich vier so genannte Euroregionen in Sachsen an der Grenze zu Tschechien und Polen gebildet (Euroregion Neisse, Elbe/Labe, Erzgebirge und Euregion Egrensis). Es handelt sich bei diesen Euroregionen um Zusammenschlüsse von Kreisen und Kommunen an den nationalen Binnen- und Außengrenzen der EU. Ziel dieser regionalen Zusammenschlüsse ist es, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region zu fördern, um so die Wettbewerbsfähigkeit des gesamten Raumes zu erhöhen. Die sächsischen Euroregionen kooperieren mit ihren Partnern auf den Gebieten Ökologie und Naturschutz, Fremdenverkehr, Erholung und Freizeit sowie im kulturellen und sportlichen Bereich.

Euroregionen an der Grenze Sachsens