Demokratisch_verfassungsfeindlich: Das NPD-Verbotsverfahren
mehrHeute entschied das Bundesverfassungsgericht über das sogenannte NPD-Verbotsverfahren. 2012 strengten die Innenminister der Länder ein erneutes Verfahren an. Am 17. Januar 2017 entschieden die Richter des Bundesverfassungsgerichtes. Wie fiel das Urteil aus? Wie sind die Reaktionen und vor allem: Was bedeutet das Urteil für die Zukunft der Demokratie? Wir haben uns die Reaktionen angeschaut und hier zusammengefasst.
Das Wundermittel der Direkten Demokratie
mehrDresden, Sachsen, ja das ganze Land diskutiert spürbar über Flüchtlingsströme, Internationale Beziehungen oder Sicherheitspolitik und mögliche Antworten hierauf. Nicht erst seit der Veröffentlichung des SachsenMonitors taucht die Forderung nach mehr Beteiligung, nach mehr Direkter Demokratie auf. Mit ihr wäre generell so Einiges besser, vernünftiger und überhaupt bürgernäher entschieden worden - so zumindest konnte man es öfter hören. Dabei ist der Begriff der Direkten Demokratie zunächst einmal unscharf. Was meint jener eigentlich? Wie Umgehen mit dem Verlangen nach mehr Mitbestimmung? Was tun, wenn eine Lücke klafft zwischen Entscheider und jenen über die entschieden wird? Gedanken zur Direkten Demokratie von Alexander Stiefler und Andreas Tietze.
Daten-Roaming, Lobbyismus und die Idee vom Frieden
mehrVom 4. bis 7. September 2016 fand die erste netzpolitische Brüsselreise der SLpB statt. Fragen der Netzpolitik und der Digitalisierung sind zu einem zentralen Arbeitsgebiet der EU geworden. Bei Besuchen der EU-Institutionen sowie Lobbyverbänden und einer NGO konnten diese Themen mit Fachleuten diskutiert werden. Lesen Sie dazu den Reisebericht eines Teilnehmers.
Es geht nicht um Schuld. Es geht um Verantwortung!
mehrDas größte Problem der Einheitsfeierlichkeiten in Dresden waren nicht die Entscheidungen der Polizeibehörden, sondern, dass Grundwerte dieser Gesellschaft wie Höflichkeit, Respekt und Anstand komplett verwahrlost in allen gesellschaftlichen Schichten und Berufsgruppen in Erscheinung getreten sind. Andreas Tietze, Projektmitarbeiter und Moderator im Projekt Kommune im Dialog über den Tag der Deutschen Einheit 2016.
Was hält die Gesellschaft noch zusammen – politische Bildung in einer entgrenzten Zeit
mehrVortrag von Prof. Klaus-Dieter Hufer anlässlich der Festveranstaltung „25 Jahre Sächsische Landeszentrale für politische Bildung“ am 19. September 2016 in Chemnitz
Betrachtungen über einen Krieg, den keiner will, aber alle führen
mehrÜber Ursachen und Wirkungen der bewaffneten Auseinandersetzungen in der Ukraine.
Lasst uns streiten! Erste Erfahrungen mit dem Online-Dialog
mehrUnter www.lasst-uns-streiten.de hat die Landeszentrale einen neuen Ort für den politischen Meinungsaustausch geschaffen. Mehrmals jährlich soll ein aktuelles, gesellschaftlich relevantes Thema aufgegriffen und mit vier Thesen zur Diskussion gestellt werden. Der erste Dialog stand unter dem Titel „Gesellschaftskrise: Flucht“ und lief vom 6. April bis zum 20. Mai 2016. Ein Erfahrungsbericht.
Offensichtlich nicht!
mehr"Wenn Bürger Hasskommentare anzeigen, bewirkt das etwas." Das waren die Worte des amtierenden Bundesinnenministers Dr. Thomas de Maizière. Doch oft genug zeigt sich das Gegenteil. Was passiert, wenn Anzeigen nichts bewirken? Was passiert, wenn Verfasser von Hasskommentaren müde lächeln, wenn sie angezeigt werden? Was macht es mit einer Gesellschaft, die ahnt, dass es keine Hilfe geben wird? Dazu schreibt Frank Richter, Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB).
Lücken statt Lügen
mehrDer Journalist und Politologe Uwe Krüger hat ein Buch geschrieben über deutsche Leitmedien und deren Verhältnis zu ihren Nutzern. „Mainstream. Warum wir den Medien nicht mehr trauen“ ist die Geschichte einer Vertrauenskrise mit vielfältigen Ursachen. Das Buch ist bei der Landeszentrale erhältlich.
Offensichtliche Ungerechtigkeiten
mehrSeit Wochen streiken Kolumbiens LKW-Fahrer. Das Land ist im Ausnahmezustand. Mittendrin Pauline Voigt, eine junge Frau aus Sachsen, welche seit März in einer kolumbianischen Bergschule Englisch unterrichtet. Sie berichtet über den eskalierenden Streik, welcher viel über Kolumbien, seine Gesellschaft, Politik und Wirtschaft erzählt.
